Mandanten-Rundschreiben

Veröffentlicht am 18.08.2015

5. Lohnsteuer/Mindestlohngesetz

Leistungsbonus wird in die Berechnung des Mindestlohns einbezogen Anschluss an Punkt 1 unseres Rundschreibens Nr. 1/2015 vom 01.06.2015

Das Arbeitsgericht Düsseldorf hat in einem  – nicht rechtskräftigen –  Urteil vom 20.04.2015 entschieden, dass ein Leistungsbonus in die Berechnung des Mindestlohns mit einfließt.

Es komme  – unabhängig von der Bezeichnung einzelner Leistungen –  allein auf das Verhältnis zwischen dem tatsächlich an den Arbeitnehmer gezahlten Lohn und dessen geleisteter Arbeitszeit an. Mindestlohnwirksam seien daher alle Zahlungen, die als Gegenleistungen für die erbrachte Arbeitsleistung mit Entgeltcharakter gezahlt würden.

Da ein Leistungsbonus, anders als beispielsweise vermögenswirksame Leistungen, einen unmittelbaren Bezug zur Arbeitsleistung aufweise, handele es sich um Lohn im eigentlichen Sinn.

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